Die deutsch-französischen Regierungskonsultationen werden auf Januar verschoben - offiziell wegen 'logistischer Probleme'. Doch die Verstimmung zwischen Berlin und Paris ist groß. EU
Die für kommende Woche geplanten deutsch-französischen Regierungskonsultationen werden verschoben. Das hat Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin bestätigt. Hintergrund seien logistische Probleme, hieß es. Dem Vernehmen nach sind vier deutsche Minister an dem geplanten Termin kommenden Mittwoch in Fontainebleau verhindert; Hebestreit sprach von Parallelterminen. Der Ministerrat solle im Januar nachgeholt werden, kündigte er an.
Als Grund für die Verschiebung nannte Hebestreit aber auch anhaltenden Abstimmungsbedarf in"bilateralen Fragen". Näher ging er darauf nicht ein. Beim bevorstehenden EU-Gipfel in Brüssel sei ein Treffen von Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem französischen Präsidentenfest vereinbart, versicherte Hebestreit. Zudem gebe es Überlegungen, dass Scholz am Mittwoch kommender Woche ohne Minister zu einem weiteren Treffen mit Macron nach Paris reist.
Mehr Zeit für Abstimmung sie vor allem bei Fragen in den Bereichen Verteidigung und Energie notwendig. Scholz und Macron hätten sich deswegen für eine Verschiebung entschieden, hieß es in Regierungskreisen in Berlin und Paris. Die Verhandlungen seien schwierig, das sei aber oft vor derartigen Treffen der Fall. Das Internet-Magazin
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