Die EU bereitet eine neue China-Politik vor. Sie soll von Realismus getragen sein, nicht von Naivität. China Peking
Hostessen bereiten in der Großen Halle des Volkes vor der Eröffnungszeremonie des 20. Kongresses der Kommunistischen Partei Chinas Getränke zu.Die EU bereitet sich auf eine neue China-Politik vor. Beim Treffen der EU-Außenminister am Montag in Brüssel ging es um eine Überprüfung der bisherigen EU-Position, sagten mehrere EU-Politiker laut der Financial Times . Das Treffen findet gleichzeitig zum XX.
Der niederländische Außenminister Wopke Hoekstra sagte am Montag bei seiner Ankunft in Brüssel, es sei an der Zeit, das Verhältnis zu China mit Realismus zu gestalten und „die Naivität hinter sich zu lassen“. Ein möglicher Kurswechsel der EU scheint schon seit Längerem geplant zu sein. So berichtet die FT von einem EU-Positionspapier, in welchem China nicht mehr als Partner, sondern als Rivale gesehen wird. Zwar kann die FT keine namentlichen Quellen nennen.
Deutschlands Geheimdienstchefs warnten am Montag vor allem davor, dass China Beteiligungen an kritischer Infrastruktur als Druckmittel nutzen könnte, um politische Ziele zu verfolgen. Die Warnung kommt zu einem Zeitpunkt, da in Berlin darüber diskutiert wird, ob die Bundesregierung den Einstieg der chinesischen Reederei Cosco bei einem Teil des Hamburger Frachthafens blockieren soll.
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