Der lange Weg zur Kindergrundsicherung Kindergrundsicherung
Bundesfamilienministerin Paus hofft, dass noch vor der parlamentarischen Sommerpause Details zur Kindergrundsicherung stehen. Doch die zuständige Arbeitsgruppe kommt offenbar nur schleppend voran.Als das Bundesfamilienministerium vor ein paar Tagen zur Pressekonferenz mit dem Titel"Ökonomische Fragen der Kindergrundsicherung" einlud, waren die Erwartungen hoch.
Doch der Erkenntnisgewinn war eher gering. Bundesfamilienministerin Lisa Paus ging es offenbar vor allem darum, ein Zeichen zu setzen. Seit Monaten kämpft sie um Rückhalt für ihr Prestigeprojekt, in dem alle bisherigen Leistungen wie das Kindergeld und der Kinderzuschlag gebündelt werden sollen.Nun holte sie sich also dem Projekt wohlgesinnte Wissenschaftler an die Seite.
Nur, dass eine Kindergrundsicherung für von Armut betroffene Familien wichtig ist und es sie künftig geben soll, ist keine Neuigkeit. Darüber herrscht unter den Ampel-Koalitionären Konsens. Streitpunkt ist die Finanzierung. Seit Paus zwölf Milliarden Euro für die Kindergrundsicherung beanspruchte, steht die Frage im Raum: Wofür braucht es so viel Geld?
Es gibt zwar Eckpunkte, die das Familienministerium Anfang des Jahres vorgestellt hat, doch die genaue Ausgestaltung ist immer noch unklar. Vor allem in der FDP ist man unzufrieden über das Tempo, in dem das grün-geführte Familienministerin an dem Projekt arbeitet. Denn bevor sie über die Finanzierung reden, wollen die Liberalen mehr Details zur Kindergrundsicherung wissen.
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