Kann Scholz Putin stoppen? Der Kanzler hat Moskau wenig zu bieten – aber eine Option gibt es, um eine russische Invasion in der Ukraine zu verhindern. Ein Kommentar von georg_ismar
Glaubt man der CIA, dann beginnt Mittwoch der Krieg Russlands gegen die Ukraine - einen Tag nachdem Olaf Scholz zu Wladimir Putin nach Moskau gereist ist. Das zeigt die Fallhöhe dieses Moskau-Besuchs des Kanzlers.
Die Wiederauferstehung Russlands als Großmacht, weniger wirtschaftlich und technologisch als militärisch und von der Ausdehnung her, scheint er als seine Mission zu sehen. Putin nützt die Angst des Westens, theoretisch könnte er auch wochenlang seine Truppen an der Grenze stehen lassen, Manöver veranstalten, mit dem Westen spielen.
Das Fenster für Verhandlungslösungen scheint sich bald zu schließen. Scholz muss ein Angebot mitbringen, es braucht zügig einen „Gamechanger“. Die deutsche Debatte dreht sich um die falschen Dinge Die deutsche Ukraine-Debatte ist oft erratisch, wochenlang geht es um Waffenlieferungen und Nord Stream 2. Es ist schlicht egal, ob Deutschland Waffen liefert, weil Haubitzen oder anderes Gerät die dramatische militärische Unterlegenheit der Ukraine nicht vermindern. Und Nord Stream 2 wird nicht kommen, wenn Putins Panzer über die Grenzen rollen.
Das Setzen auf das Normandie-Format und Umsetzungsversuche des Minsker Abkommens sind in einer Sackgasse angelangt.
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