Die Kommunikationskrise des Kanzlers führt zu einer Reaktion: Scholz erklärt sich mehr, wird laut - und sein Sprecher erklärt das „Ricola-Prinzip“. Scholz
Olaf Scholz ist in einer Phase, wo er merkt, er muss mehr erklären. Um zwölf Punkte sind die Sympathiewerte des Kanzlers im ARD-Deutschlandtrend eingebrochen, nur 39 Prozent der Befragten sind mit seiner Arbeit noch zufrieden. Neben dem Lösen all der sich überlappenden Krisen und dem Zusammenhalten der Ampel, gibt es daher nun noch die Operation „Olaf Scholz und seinen Kurs erklären“.
Er will hier aber auch keine deutsche Sonderrolle. „Mein Kurs ist schon, dass wir besonnen und mit klarem Verstand handeln.“ Die Regierung treffe keine Entscheidung im Stil einer PR-Abteilung - „immer noch was drauf oder niemals etwas“. Mehr zum Ukraine-Krieg auf Tagesspiegel Plus:Dass der Bundespräsident, der gerade von der Bundesversammlung mit überwältigender Mehrheit wiedergewählt worden sei, zur unerwünschten Person erklärt worden sei, „das kann man nicht machen“. Deutschland habe viel für die Ukraine getan. Da könne es nicht sein, dass man dann sage,"der Präsident kann aber nicht kommen".
Kein Diktatfrieden Scholz aber will hier gar keine Zweifel aufkommen, dass man weiter fest an der Seite der Ukraine stehe und man einen russischen Diktatfrieden nicht akzeptieren werde. Putin unterliege einem"Fehler in seinem Kalkül", wenn er glaube, dass Gebietsgewinne seines Angriffs auf die Ukraine einfach akzeptiert würden.
Lob von der scharfen KritikerinSelbst seine zuletzt schärfste innerkoalitionäre Kritikerin, die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses Marie-Agnes Strack- Zimmermann , lobt Scholz nun für seine klaren Worte. Sie sei dem Bundeskanzler „sehr dankbar für diese klaren Worte“, twitterte sie. „Dringend notwendig und absolut richtig.“
Mit dem oft beschworenen „Geist“ von Meseberg ist es traditionell aber so eine Sache. In dem preußischen Barockschloss fand Sigmar Gabriel auf der Suche nach einem gemeinsamen Geist in der streitlustigen großen Koalition nur eine Flasche „Himbeergeist“, wie er mal süffisant anmerkte. Mehrfach brachen nach Klausuren in Meseberg erst die Konflikte richtig aus.
In diesem Kontext ist nun viel vom Geleitzug die Rede, in dem man sich auch beim Thema Waffenlieferungen einreihe: kein Vorpreschen Deutschlands, Entscheidungen in enger Nato-Abstimmung. Letztlich wären ohnehin alle gemeinsam Kriegspartei, wenn der russische Präsident Wladimir Putin sie dafür erklärt - das definiert Putin für sich.
Die Gepard-Geschichte ist schwer zu vermitteln Zur Methode Scholz gehört, Attacken wie von Merz einfach ins Leere laufen zu lassen, indem er nicht darauf reagiert. Doch zuletzt lieferte die Ampel vor allem hausgemachte Probleme, vom interessanten Kanzler-Interview mit dem „Spiegel“ blieb die - im Kontext des abwägenden Kurses bei der Lieferung von Panzern getätigte - Warnung vor einem Atomkrieg hängen.
Zwei Damen, die in die Nato wollen, sind in Meseberg zu Gast Scholz und seine Minister versuchen zudem die Energieabhängigkeit von Moskau rasch weiter herunterzufahren und sich außenpolitisch auf neue Blockbildungen einzustellen. In Meseberg werden auch die Premierministerin Schwedens, Magdalena Andersson und die Premierministerin Finnlands, Sanna Marin, erwartet. Beide Länder wollen rasch in die Nato aufgenommen werden.
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