Berlins Chefverwaltungsmodernisierer Ralf Kleindiek verlässt die Landesregierung nach nur eineinhalb Jahren. Die Verwaltungsmodernisierung und Digitalisierung wird künftig komplett im Roten Rathaus angesiedelt. Kleindiek begrüßt diese Entscheidung.
s zu machen. Schon er selbst hatte ein Büro im Roten Rathaus und sich eng mit Franziska Giffey abgestimmt. Offiziell war der 57-Jährige mit reicher Erfahrung auf Bundesebene jedoch in der Innenverwaltung angesiedelt. Das hatte die SPD damals, so ist zu hören, vor allem entschieden, um das Amt der Regierenden Bürgermeisterin nicht mit den möglichen Querelen um die Reform zu belasten.
Wegner handelt nun mutiger. Offen ist aber die Frage, wer als Staatssekretär künftig dafür zuständig sein wird: Wer das schwierige Jahrhundertthema umsetzen will, braucht erstens einiges an Erfahrung und Durchsetzungswillen und zweitens die volle Rückendeckung des Regierenden Bürgermeisters. Kleindiek hatte diese immer. Nur so konnte wenige Tage vor der Wahl noch sein Eckpunktepapier zur Verwaltungsreform im Senat beschlossen werden.
wieder, sein Papier ist explizit als Grundlage bekannt. Nur vom politischen Bezirksamt hat sich das neue Bündnis verabschiedet. Neu geregelt werden soll nun unter anderem die Aufteilung der Aufgaben zwischen Senat und Bezirken, der Senat soll eine fachliche Aufsicht in einigen Bereichen bekommen.
In den Verhandlungen hatte es Versuche gegeben, besonders die Kontrolle des Senats über die Bezirke wieder abzuschwächen. Auch deshalb hatte zwischenzeitlich die „Stiftung Zukunft Berlin“ Alarm geschlagen und vor „Rückschritten bei der Verwaltungsreform“ gewarnt. Letztlich blieb der Punkt im Koalitionsvertrag aber enthalten. Verhindert wurde auch, eine Direktwahl der Bezirksbürgermeister einzuführen.
United States Latest News, United States Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Zum Nordkap mit Hurtigruten: Selfie am PolarkreisPolarlichter beobachten – das steht bei vielen auf der Bucketlist. Einen guten Ausblick auf das Leuchten am Himmel bietet eine Hurtigruten-Tour entlang der norwegischen Küste. ZDFreportage blickt hinter die Kulissen der traditionsreichen Postschiffe:
Read more »
Feministische Bewegung: Der Aufstand von Israels HandmaidsDer feministische 'Marsch der Mägde' ist zum beeindruckendsten Symbol der Protestbewegung gegen Netanjahus sogenannte Justizreform geworden.
Read more »
Top-Form! Herthas Ngankam sticht auch als JokerDer Shooting-Star der Herthaner musste allerdings erst mal auf der Bank sitzen.
Read more »
Formel 1 in Australien: Wird der Sport zugunsten der Show geopfert?Beim AusGP steht ein Trio mit elf WM-Titeln auf dem Podium, diskutiert wird aber über Entscheidungen der Rennleitung. Drei Abbrüche erhöhen, wie erwünscht, die Spannung, doch mit ihren komplizierten Regeln tut sich die Formel1 keinen Gefallen. SZPlus
Read more »
Der Klimawandel treibt das Fischervolk der schwarzen Wüste in den RuinSeit jeher leben die El Molo vom Turkanasee. Doch nun wird der Fisch rar, und das Wasser steigt in ihre Hütten. Was übrig bleibt, begehren Fremde auf der Flucht vor der Klimakrise.
Read more »