Den Haag - Konferenz berät über Strafverfolgung von Kriegsverbrechen in Ukraine

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Der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes, Khan, hat die Staatengemeinschaft dazu aufgerufen, sich für die strafrechtliche Verfolgung von Kriegsverbrechen in der Ukraine einzusetzen.

Er sagte bei der Eröffnung einer internationalen Konferenz zu dem Thema in Den Haag, das Recht dürfe keine zweitrangige Rolle spielen. Der niederländische Außenminister Hoekstra bekräftigte die Notwendigkeit einer gemeinsamen Strategie. Angesichts von Berichten über Vergewaltigungen, Morde und Folter müsse man dringend handeln.

In Den Haag beraten insgesamt 30 Regierungsvertreter und Ankläger aus Europa und anderen westlichen Staaten darüber, wie Kriegsverbrechen im russischen Angriffskrieg in der Ukraine geahndet werden können. Die ukrainische Justiz ermittelt nach eigenen Angaben zu mehr als 15.000 mutmaßlichen Fällen. Auch der Internationale Strafgerichtshof hat bereits Ermittlungen eingeleitet und ein Ermittlungsteam ins Kriegsgebiet entsandt.

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