Ukraine-Krieg: Debatte um Waffenlieferungen dauert an - Scholz übt Kritik
Mit * markierte Felder sind Pflichtfelder. Eine Abmeldung ist jederzeit über einen Link im Newsletter möglich.In der Diskussion über eine Flugverbotszone über der Ukraine ging es im vergangenen Jahr darum, dass diese nur durchgesetzt werden könnte, wenn die Nato dazu eigene Kampfjets bereitstellen würde. Das lehnten Scholz und Biden ab.
Die Ukraine fordert Kampfjets, die USA haben eine Lieferung nicht grundsätzlich ausgeschlossen. Auch die SPD-Vorsitzende Saskia Esken schloss die Lieferung von Kampfflugzeugen gestern in der ARD nicht grundsätzlich aus. Scholz hatte vor wenigen Tagen im Bundestag zur Debatte über weitere Waffenlieferungen in die Ukraine gesagt: „Dass es nicht um Kampfflugzeuge geht, habe ich ja sehr früh klargestellt und mache das auch hier.“ Als kurz nach Kriegsbeginn über Flugverbotszonen diskutiert worden sei, hätten er und Biden gesagt: „Das werden wir nicht tun. Und an dieser Haltung hat sich gar nichts geändert und wird sich auch nichts ändern.
„Die USA haben zehn Mal so viele Waffen an die Ukraine geliefert wie Deutschland. Ich weiß nicht, wo wir Europäer bei der Unterstützung der Ukraine ohne die Amerikaner stünden, oder wo die Russen jetzt stünden“, so Heusgen weiter. Daher könne er durchaus nachvollziehen, wenn die amerikanische Seite darüber verstimmt sei.Europa müsse sicherheitspolitisch stärker auf eigenen Füßen stehen.
Heusgen betonte, dass Deutschland als wirtschaftlich stärkstes Land in Europa eine Führungsrolle einnehmen müsse – und zwar auch militärisch. „Doch genau das sehen wir gerade nicht. Führung kann nicht heißen, immer nur als Letzter – siehe Kampfpanzer – das Nötigste zu tun“. Deutschland bleibe hinter seinen Möglichkeiten und Erwartungen zurück.
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