Sieben Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und FDP haben einen Gesetzentwurf für eine allgemeine Corona-Impfpflicht für Personen ab 18 Jahren vorgelegt.
Geht es nach den sieben Abgeordneten aus den Reihen der Ampel-Koalition, wäre die Pflicht mit einer dreimaligen Impfung oder alternativ mit einer zweimaligen Impfung und einer überstandenen Infektion erfüllt. Die Krankenkassen sollen die Behörden informieren, wenn der Nachweis nicht erbracht wird oder Zweifel bestehen. Wer am 1. Oktober nicht vollständig geimpft ist, muss dann mit einem Bußgeld rechnen.hat auch die Unions-Fraktion einen Vorschlag erarbeitet.
Für eine allgemeine Impfpflicht ab 18 Jahren sprach sich die Obfrau der Linken im Gesundheitsausschuss, Vogler, aus. Sie , eine altersbezogene Regelung für Menschen erst ab 50 oder 60 Jahren berge die Gefahr, dass dies den Jüngeren signalisiere, eine Impfung sei für sie nicht so wichtig.Der Bundestag soll nach Plänen der Ampel-Koalition in freier Abstimmung ohne Fraktionsvorgaben über eine mögliche Regelung entscheiden. Daneben gibt es eine Initiative einer Gruppe um FDP-Vize Kubicki gegen eine allgemeine Impfpflicht.
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