In der Debatte um die Rückzahlung unberechtigter Corona-Bußgelder fordert der Bayerische Städtetag bay_staedtetag Klarheit von der Staatsregierung für eine einheitliche Umsetzung durch die Kommunen. Weitere News im Ticker.
Offene Fragen bei Rückerstattung von Bußgeldern Weitere Artikel und Hintergründe zum CoronavirusNach Protesten gegen die strikten Corona-Maßnahmen hat Chinas Vize-Premierministerin von einem "neuen Stadium der Pandemie" gesprochen und damit erneut Spekulationen über mögliche Lockerungen ausgelöst.
. Es war die größte öffentliche Demonstration von Unmut in China seit Jahrzehnten. Als Reaktion auf die Versammlungen wurde eine massive Polizeipräsenz auf den Straßen von Peking, Shanghai und anderen Städten mobilisiert, um ein Wiederaufflammen der Demonstrationen zu verhindern. Schon vor dem Ausbruch der Proteste hatten die Behörden eine Anpassung der Corona-Maßnahmen beschlossen. Da die Infektionszahlen jedoch zuletzt stark anstiegen, verhängten viele Städte zusätzlich Maßnahmen.In der Debatte um die Rückzahlung unberechtigter Corona-Bußgelder fordert der Bayerische Städtetag Klarheit von der Staatsregierung für eine einheitliche Umsetzung durch die Kommunen.
Davon könnten besonders Post-Covid-Betroffene mit schweren Krankheitsverläufen profitieren. Geleitet wird die Ambulanz laut Uniklinikum von einem dreiköpfigen Team aus Medizinern der Psychosomatischen und Psychotherapeutischen Abteilung, der Rheumatologie und Immunologie sowie der Augenklinik. Eine Post-Covid-Ambulanz gibt es unter anderem bereits am Klinikum der Universität München.
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Staatsregierung offen für Rückzahlung von Corona-BußgeldernUnberechtigt eingeforderte Bußgelder wegen Verstößen gegen Corona-Ausgangsbeschränkungen im Frühjahr 2020 können möglicherweise von den Betroffenen zurückgefordert werden. „In Fällen, in denen das mit dem Bußgeld geahndete Verhalten nach der Rechtsprechung der Verwaltungsgerichte nicht hätte untersagt werden dürfen, sollte grundsätzlich ein Bußgeld auch zurückgezahlt werden können, wenn die Bürgerinnen und Bürger einen entsprechenden Antrag stellen.
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Corona-Ticker: Chinas Parteiführung warnt vor neuen ProtestenAngesichts der größten Protestwelle in China seit Jahrzehnten hat die chinesische Führung ein hartes Durchgreifen bei neuen Unruhen angedroht. Hintergrund ist der weit verbreitete Unmut im Volk über die harten Null-Covid-Maßnahmen. Mehr News im Ticker.
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