Kinder durften nicht in die Schulen gehen, Pflegeheim-Bewohner nicht besucht werden, Pflegepersonal musste sich impfen lassen. Was lässt sich für die nächste Pandemie lernen? Zum ersten Mal kam dazu eine Expertenkommission zusammen. Alle aktuellen News finden Sie im Corona-Ticker auf FOCUS online.
Zum ersten Mal kam dazu eine Expertenkommission zur Aufarbeitung der Pandemie zusammen. Die Landesregierung von Sachsen-Anhalt plant Aufnahme neuer Notlagenkredite wegen Corona. Alle aktuellen News finden Sie im Corona-Ticker auf FOCUS online.Ein Jahr nach dem Ende der letzten Corona-Schutzauflagen hat-Bundestagsabgeordnete Michael Müller einen Straferlass bei Verstößen während der Pandemie angeregt.
SPD-Fraktionschefin Katja Pähle sagte, man stehe hinter Ministerpräsident Reiner Haseloff , der darauf hingewiesen habe, „dass die Abarbeitung der Maßnahmen aus dem Corona-Sondervermögen nach wie vor notwendig und sinnvoll ist“. Für die Liberalen sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Guido Kosmehl: „In der Koalition haben wir gemeinsam beschlossen, dass wir 2025 neue Notlagenkredite aufnehmen.
Zu Beginn der Pandemie vor vier Jahren mussten Masken, Schutzkittel, aber auch Beatmungsgeräte beschafft werden. Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne betonte, nötig sei die Digitalisierung des öffentlichen Gesundheitsdienstes. Es solle auch die Pflege betrachtet werden sowie die Impfpflicht und die entsprechende Kommunikation.
-Landtagsfraktion kritisierte die mangelnde Beteiligung des Parlaments. „In ihrer jetzigen Form kann diese Kommission ihrer Funktion als Regierungskontrolle kaum gerecht werden“, so der gesundheitspolitische Sprecher Ulrich Siegmund. „Als AfD werden wir eine parlamentarische Initiative in den Landtag einbringen, um diese Farce rund um die Pandemiekommission zu korrigieren und die Oppositionsrechte beziehungsweise Regierungskontrolle sicherzustellen.
Auch im zweiten Halbjahr soll das Budget weiterhin kontinuierlich genutzt werden. Insgesamt stehen zehn Millionen Euro pro Schuljahr für das landeseigene Corona Nachfolgeprogramm zur Verfügung. Rund 6,5 Millionen Euro seien bisher in Dienstleistungsverträgen gebunden.
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