corona, krieg und koalitions-krach: halbzeit für die ampel

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Fast zwei Jahre ist die Bundestagswahl her. Zur Halbzeit ist das Image der Ampel ziemlich ramponiert, obwohl sie einiges auf die Beine gestellt hat. Die ...

An diesem Dienstag jährt sich zum zweiten Mal die Wahl, die zum ersten Bündnis von SPD, Grünen undauf Bundesebene führte. Die erste Halbzeit der Legislaturperiode ist damit vorbei. Sie war erst von der Corona-Pandemie, dann vom Krieg gegen die Ukraine und schließlich vom Dauerstreit in der Koalition über Heizungsgesetz oder Kindergrundsicherung geprägt. Hälfte zwei dürfte kaum einfacher werden für die Ampel.Am Anfang der Ampel war der Aufbruch.

Die Bundesregierung richtete ihren Blick nach innen. Der Kanzler begann seine Erzählung von mehr Zuversicht, die großen Zukunftsthemen sollten endlich beherzt angepackt werden. Die Kurve vom Krisen- in den Gestaltungsmodus bekam die Koalition aber nicht besonders gut. Es begann zu knirschen und dann zu krachen. Das Heizungsgesetz wurde zum Symbol für Uneinigkeit, Indiskretion und massiven Vertrauensverlust in der Bevölkerung.

Ob der gute Vorsatz hält, wird man schon im Oktober sehen, wenn Landtagswahlen in zwei der bevölkerungsreichsten Bundesländer anstehen. In Bayern und Hessen kratzt die FDP an der Fünf-Prozent-Hürde. Schon bei früheren Wahlschlappen auf Landesebene hat sie anschließend erstmal Luft in Berlin abgelassen. Auch für die SPD kann es ungemütlich werden.

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