In China sind Proteste gegen die Covid-Massnahmen und die regierende Partei entflammt. China-Experte Ralph Weber hält das für «bemerkenswert», aber... news
Aber: Die spontanen Proteste hätten «noch nicht die Qualität einer politischen Bewegung», auch wenn sie eine Eigendynamik entwickeln könnten. Im Angesicht der «starken Repression des Parteistaats und der hochtechnologisierten Überwachung» sei fraglich, ob sich eine politische Bewegung überhaupt formieren könnte.Die Proteste seien zwar wichtig, so Ralph Weber weiter.
Die Macht Xi Jinpings verhindere einen echten Wandel zusätzlich. Dieser sitze seit dem zwanzigsten Parteikongress «noch fester im Sattel», so Weber. «Innerhalb des Regimes ist seine Macht enorm stark.»
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