Parteikongress: China: Parteitag soll Xis Macht stärken
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«Alles in allem ist Chinas Covid-Antwort am kostenwirksamsten und hat am besten funktioniert für unser Land», sagte der Sprecher. Er versprach allerdings eine bessere Koordination zwischen den Maßnahmen zur Vorbeugung und den wirtschaftlichen und sozialen Auswirkungen.Während der Rest der Welt versucht, mit dem Virus zu leben, hält China unbeirrt an seinem Null-Toleranz-Ziel fest.
Mit einem Rechenschaftsbericht wird Xi Jinping den Parteitag am Sonntag eröffnen. Die Delegierten werden bis Samstag ein neues, 370 Mitglieder und Kandidaten zählendes Zentralkomitee bestimmen, das voraussichtlich am folgenden Sonntag zusammenkommen wird. Auf dieser ersten Plenarsitzung soll Xi Jinping für eine ungewöhnliche dritte Amtszeit als Generalsekretär bestätigt werden.
Indem sich der Parteichef über bisher respektierte Amtszeitbegrenzungen hinwegsetzt, demonstriert Xi Jinping seine Macht, die sich nur mit der Herrschaft von Staatsgründer Mao Tsetung vergleichen lässt.
Der Personalwechsel in der Führungsmannschaft ist ein Vorspiel auf den Volkskongress im nächsten März, wenn Ministerpräsident Li Keqiang abtreten und eine neue Regierung eingesetzt wird. Wie die Parteiverfassung auf dem Kongress genau ergänzt wird, ist noch offen.
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