Livia Leus Abgang als Staatssekretärin kommt zu einem heiklen Zeitpunkt. Noch ist unklar, wie die Zusammenarbeit mit der EU weitergehen soll. FDP-Aussenpolitiker Hans-Peter Portmann zu den Folgen von Leus Demission und wer die Nachfolge antreten könnte.
Die Chefunterhändlerin der Schweiz bei der EU will nicht mehr: Staatssekretärin Livia Leu tritt zurück und wird künftig als Botschafterin in Berlin tätig sein. Das hat der Bundesrat bestätigt. Der Abgang kommt zu einem heiklen Zeitpunkt. Denn noch ist nicht klar, wie die Zusammenarbeit mit der EU weitergehen soll.
Ich werte dies eher als Meinungsverschiedenheiten zwischen Bundesrat Cassis und dem Gesamtbundesrat. Leu hat von Anfang an die Haltung des gesamten Gremiums mitgetragen und in Brüssel vertreten: Eher verzögern und keine Kompromisse eingehen, stattdessen neu starten und neue Forderungen stellen. Das war ihre Taktik – die nicht unbedingt jene des Aussenministers war.
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