Reichen 449 Euro im Monat einem Erwachsenen zum Leben? Nein, findet SPD-Chefin Esken – und plädiert dafür, die Einführung des Bürgergelds mit einer deutlichen Erhöhung der Sätze zu verbinden.
Beim Wechsel von Hartz IV zum geplanten Bürgergeld pocht SPD-Chefin Saskia Esken trotz Widerstands der FDP darauf, die Regelsätze durch eine neue Berechnungsmethode zu erhöhen. »Wir dürfen die Menschen mit geringen Einkommen mit den anhaltenden Preissteigerungen nicht allein lassen«, sagte Esken den Zeitungen, die zum »Redaktionsnetzwerk Deutschland« gehören.
»Ich bin mir sicher, dass auch unsere Koalitionspartner bereit sind, die Menschen in dieser schwierigen Lage zu unterstützen, sodass wir im Herbst gemeinsam zu einem guten Ergebnis kommen werden«, sagte die SPD-Vorsitzende. Der Regelsatz für alleinstehende Erwachsene in der Grundsicherung liegt derzeit bei 449 Euro im Monat. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil will bei der geplanten Umstellung auf das neue Bürgergeld die Berechnungsgrundlage überarbeiten und damit eine Erhöhung erreichen – er hatte als Wunschgrößenordnung 40 bis 50 Euro genannt.Der Koalitionspartner FDP lehnt eine Änderung der Berechnungsweise allerdings ab.
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