Bundestagspräsidentin Bas will die Dauer der Legislatur für den Bundestag verlängern, das Wahlalter senken. Außerdem sollen mehr Frauen ins Parlament.
BERLIN dpa | Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat sich dafür ausgesprochen, die Wahlperiode des Bundestags von vier auf fünf Jahre zu verlängern. „Ich kann mir das gut vorstellen“, sagte die SPD-Politikerin. „Eine fünfjährige Legislaturperiode wäre auch für den Deutschen Bundestag gut. Und vielleicht könnte auch die eine oder andere Wahl zusammengelegt werden.
Kritisch sieht Bas, dass in jüngster Zeit so viele Gesetzesvorhaben im Eilverfahren durchs Parlament gebracht wurden. Die Opposition hatte zuletzt kritisiert, dass komplexe Gesetzestexte in ihrer endgültigen Fassung den Abgeordneten manchmal erst wenige Stunden vor der Abstimmung darüber vorlägen. „Das darf kein Dauerzustand sein“, sagte Bas jetzt.
Mehr Frauen in den Bundestag Als unbefriedigend sieht Bas den Frauenanteil im Bundestag von derzeit 34,9 Prozent an. „Das reicht mir überhaupt nicht. Ich möchte, dass dieses Parlament die Parität erreicht, also 50:50“, sagte die seit 2009 im Bundestag sitzende SPD-Politikerin. Der zu niedrige Frauenanteil liege unter anderem daran, wie Kandidatinnen und Kandidaten aufgestellt würden. „Aber auch daran, wie wir mit dem Thema Politik und Familie umgehen.
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