Laut der Verwertungsgesellschaft Corint Media hat das Bundeskartellamt das Unternehmen als 'bislang einzige Partei dem Kartellverwaltungsverfahren gegen Google und deren Mutterkonzern Alphabet beigeladen', wie Corint Media schreibt. Der Streit zwischen…
Laut der Verwertungsgesellschaft Corint Media hat das Bundeskartellamt das Unternehmen als „bislang einzige Partei dem Kartellverwaltungsverfahren gegen Google und deren Mutterkonzern Alphabet beigeladen“, wie Corint Media schreibt. Der Streit zwischen Corint Media und Google zieht sich weiter hin.Aktuell läuft vor dem Bundeskartellamt ein Verfahren gehen Google in Sachen Leistungsschutzrecht und Corint Media hatte eine Beiladung beantragt – mit Erfolg.
„Die Beiladung eines Beschwerdeführers ist ein prozessual üblicher Vorgang in kartellrechtlichen Verwaltungsverfahren und hat mit der inhaltlichen Bewertung der Beschwerde nichts zu tun“, kontert Kay Oberbeck, Unternehmenssprecher von Google. Hintergrund ist, dass das Urheberrecht im vergangenen Jahr in Deutschland an das Internetzeitalter angepasst wurde. Zu der Reform gehört auch ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage, um sie finanziell daran zu beteiligen, wenn Drittplattformen Inhalte nutzen.Auf die Beschwerde von Corint Media vom Februar 2021 hatte das Bundeskartellamt bereits im Juni 2021 ein Kartellverwaltungsverfahren gegen Google und Alphabet eingeleitet.
. Die Lizenzgebühr beziehe sich auf die Nutzung Googles von Überschriften, kurzen Artikelausschnitten und Vorschaubildern von digitalen Presseveröffentlichungen. In der Zwischenzeit habe man auch eine Interimsvereinbarung von 50 Millionen Euro vorgeschlagen.
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