Mehrfach bekräftigte der Kanzler seine Entscheidung zu den Marschflugkörpern. „Ich bin der Kanzler, und deshalb gilt das“, sagte er zudem. Nun stellt er sich der Kritik aus der Opposition.
im Mittelpunkt stehen wird: Warum bleibt Scholz trotz eindringlicher Bitten der Ukraine, trotz aller Ratschläge wichtiger Verbündeter und trotz des Widerstands beider Koalitionspartnerwill ihn dazu „grillen“, wie man im Politik- und Medienjargon sagt. Erfolgschancen: mäßig. Um das Thema Taurus geht es im Bundestag auch am Nachmittag in einer von der AfD beantragten Aktuellen Stunde ab etwa 14.55 Uhr.
Bisher verweist der Kanzler auf die Sorge, dass Deutschland mit einer Lieferung des Taurus in den Ukraine-Krieg hineingezogen werden könnte. Sein Nein untermauerte er mit dem Satz:Weil mit dem Taurus russisches Territorium bis nach Moskau erreicht werden kann, will Scholz die Kontrolle über diese Waffe nicht den Ukrainern überlassen.
Beides kommt für Scholz nicht infrage, weil das aus seiner Sicht eine Verwicklung in den Krieg bedeuten könnte. Einem solchen Einsatz deutscher Soldaten müsste auch der Bundestag zustimmen, wenn man rechtlich auf der sicheren Seite sein will. In anderen Ländern wie Großbritannien und Frankreich ist das nicht der Fall.
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