Bundeskanzler Scholz hat seine Vorbehalte gegen einen Industriestrompreis bekräftigt.
Ein solcher Eingriff in den Markt könnte ungewollte Folgen haben, sagte er der"Welt am Sonntag". Es dürfe beispielsweise nicht dazu führen, dass der Ausbau von Wind- und Solarenergie stocke. Scholz wandte sich zugleich gegen Programme zur Ankurbelung der Konjunktur.
Schuldenmachen ohne Ende löse die Probleme nicht, schaffe aber neue, betonte er. Es gehe vielmehr darum, die bestehenden Kräfte zu stärken. Darin liege der Vorteil des Wachstumschancen-Gesetzes seiner Bundesregierung. Es sieht steuerliche Entlastungen für Unternehmen im Volumen von gut sieben Milliarden Euro pro Jahr vor, insbesondere eine Investitionsprämie für den ökologischen Umbau.
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