Was tun, wenn Putin kommt? Der anstehende BRICS-Gipfel in Johannesburg bringt Südafrika in eine missliche Lage.
Den russischen Präsidenten verhaften oder nicht? In diesem Dilemma steckt Südafrika, falls Wladimir Putin im August ans Treffen der BRICS-Staaten reisen sollte. Neben Südafrika und Russland gehören der Vereinigung der aufstrebenden Volkswirtschaften Brasilien, Indien und China an.
Der Haftbefehl ist ein erster Schritt hin zu einem möglichen Prozess gegen Putin. Ein solcher liegt noch in weiter Ferne, da Moskau die Zuständigkeit des Gerichtshofs nicht anerkennt und seine Staatsangehörigen nicht ausliefert. Aus früheren Verfahren wird zudem deutlich, dass es schwierig ist, hochrangige Vertreter zur Rechenschaft zu ziehen. In mehr als 20 Jahren gab es lediglich fünf Verurteilungen wegen sogenannter Kernverbrechen.
Gleichzeitig hat Südafrika eine unrühmliche Vorgeschichte mit dem ICC. So hat das Land schon einmal einen Präsidenten nicht verhaftet, gegen den ein Haftbefehl vorlag: nämlich den langjährigen sudanesischen Diktator Omar al-Baschir. Klar ist: Reist der Kremlchef tatsächlich nach Johannesburg, würden Südafrikas Beziehungen zu Russland weiter beleuchtet. So gibt es im Westen Befürchtungen, wonach Afrikas stärkste Wirtschaftsnation näher an Moskau rücken könnte – und in ihrem Schlepptau auch afrikanische Entwicklungsländer.
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