Bei der Vorstellung des WahlOMat unterläuft Verkehrssenatorin Bettina_Jarasch ein lustiger Fehler. BerlinWahl
. Evers wich bei der Frage danach, ob alle Geschäfte auch sonntags öffnen dürften von der Parteilinie ab. Die CDU-Antwort wäre Nein gewesen. Evers sah es differenzierter. Dabei hatte er nach eigenen Worten die Spätis im Blick. „Die sollen das meiner Meinung nach entscheiden dürfen“, sagte er. Insgesamt brachte es Evers dennoch auf 98,8 Prozent Übereinstimmung mit der CDU.
Bettina Jarasch vermeintliche Eigenständigkeit entpuppte sich dagegen als Unfall, brachte ihr aber Lacher ein. Die Politikerin verklickte sich ausgerechnet bei der Frage nach einer, dem Aufregerthema des Tages. Da stimmte sie doch tatsächlich der These zu, dass die Friedrichstraße dauerhaft für Autos freibleiben soll. „Jeder selbstständig denkende Mensch muss von seiner Partei auch mal abweichen“, sagte Jarasch anschließend und lachte dabei.
Berlins CDU will zweieinhalb Wochen vor der Wahl das Wahlrecht ändern – doch die Aussichten sind gering Alle Parteien befinden sich im Wahlkampf, forcieren ihre Themen, versuchen auf den letzten Metern zu mobilisieren. Unter Wahlkampf darf man getrost auch den allerjüngsten Vorstoß der CDU verbuchen. Und erneut tut sich dabei Generalsekretär Evers hervor.So schlägt Berlins größte Oppositionspartei vor, mit einem Gesetz zu regeln, dass Bezirksstadträte und -bürgermeister im Fall einer Wiederholungswahl nicht einfach im Amt bleiben dürfen.
Dabei ist das Thema tatsächlich relevant. So ist in Berliner Gesetzen nicht geregelt, welche Auswirkungen eine Wiederholungswahl der Bezirksparlamente für die Zusammensetzung eines von ihr gewählten Bezirksamts hat. Nach bisheriger Mehrheitsmeinung: keine. Das heißt, dass Stadträte oder auch Bezirksbürgermeister nur per Zweidrittelmehrheit abgewählt werden könnten. Es gilt jedoch als höchst unwahrscheinlich, dass die Wahl am 12.
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