Berlins Regierende Bürgermeisterin betont, sie mache Wahlkampf für eine starke SPD und keinen Koalitionswahlkampf.
Am Dienstag hatte das Bundesverfassungsgericht den
. Die Richter in Karlsruhe lehnten einen Eilantrag ab, der auf eine Verschiebung der Wahl bis zu einer grundsätzlichen gerichtlichen Entscheidung abzielte. Ob die Wiederholung für alle Wahlkreise verfassungsgemäß ist, wird vom Bundesverfassungsgericht im sogenannten Hauptsacheverfahren weiter geprüft.findet statt. Wir werden jetzt bis zum 12. Februar alles dafür tun, dass eine reibungslose Wahl in Berlin durchgeführt wird.
United States Latest News, United States Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Sebastian Czaja (FDP): Im Wahlkampf hat er fünf Kilo abgenommenSebastian Czaja hat mit seiner FDP drei Varianten: im Abgeordnetenhaus bleiben, mitregieren oder rausfliegen. Das sagt viel über den Zustand der Liberalen. SebCzaja fdp_berlin
Read more »
Wahlkampf gegen Erdogan: Oppositionsbündnis in der Türkei stellt gemeinsames Wahlprogramm vorDie Berichte über die Parlamentswahlen in der Türkei werden bisher stark vom amtierenden Präsidenten bestimmt. Ein Bündnis aus sechs Parteien will nun ein Gegengewicht sein.
Read more »
Verfassungsstreit im türkischen Wahlkampf: Darf Erdogan zum dritten Mal kandidieren?Am 14. Mai soll in der Türkei ein neuer Staatschef gewählt werden. Recep Tayyip Erdogan strebt eine weitere Amtszeit an. Die Opposition wirft ihm vor, er breche damit die Verfassung.
Read more »
Berliner-Helden-Kolumne: Wahlkampf ist auch EhrenamtTausende Freiwillige engagieren sich im Wahlkampf und in der Politik. Warum wird dieses Ehrenamt eigentlich so wenig gewürdigt?
Read more »
Die Wahrheit: Nichts Neues im WahlkampfDemnächst gibt es eine Wahlwiederholung in Berlin: Die Werbemittel sind schon jetzt rechtswidrig. Berlinwahl
Read more »
Griechenlands Wahlkampf könnte zur Schlammschlacht werden | DW | 30.01.2023Griechenlands Opposition macht wegen des Abhörskandals Druck. Die Bürger des Landes interessieren sich aber kaum dafür und Meinungsforscher sehen die regierende Partei weiter vorne. Der Wahlkampf kann schmutzig werden.
Read more »