Berlin - Verwaltungsgericht: Verkürzung von Genesenenstatus durch RKI war rechtswidrig

United States News News

Berlin - Verwaltungsgericht: Verkürzung von Genesenenstatus durch RKI war rechtswidrig
United States Latest News,United States Headlines
  • 📰 DLFNachrichten
  • ⏱ Reading Time:
  • 20 sec. here
  • 2 min. at publisher
  • 📊 Quality Score:
  • News: 11%
  • Publisher: 51%

Die umstrittene Verkürzung des Genesenenstatus durch das Robert Koch-Institut (RKI) von 6 auf 3 Monate ist nach Auffassung von Berliner Richtern rechtswidrig.

Über die Geltungsdauer müsse die Bundesregierung entscheiden, teilte das Verwaltungsgericht Berlin mit und verwies auf Vorschriften im Infektionsschutzgesetz. Die Entscheidung sei allerdings auf den konkreten Fall zweier Antragssteller beschränkt, führte ein Gerichtssprecher aus. Nur sie könnten sich in der Praxis zunächst auf den alten Genesenenstatus von sechs Monaten berufen. Zum einen könne das Verwaltungsgericht die Verordnung nicht generell aussetzen.

Das RKI hatte den Genesenenstatus zum 15. Januar von sechs auf drei Monate verkürzt. Viele Bürger verloren quasi über Nacht die Möglichkeit, beispielweise Restaurants oder Fitnessstudios zu besuchen. Die Entscheidung und die Art, wie sie kommuniziert wurde, stieß auf Unmut. Auch Bundesgesundheitsminister Lauterbach äußerte sich verärgert.

We have summarized this news so that you can read it quickly. If you are interested in the news, you can read the full text here. Read more:

DLFNachrichten /  🏆 96. in DE

United States Latest News, United States Headlines

Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.

Die Zahl der Azubi-Verträge in Berlin ist um drei Prozent gestiegenDie Zahl der Azubi-Verträge in Berlin ist um drei Prozent gestiegenDer Trend in Sachen Ausbildung geht in Berlin wieder leicht nach oben. Die Zahl der Verträge ist laut Ausbildungsbilanz 2021 um drei Prozent gestiegen. Doch die aktuell schwierige Konjunkturlage bereitet Probleme. BRLNRwirtschaft
Read more »

Ausbildungsbilanz Berlin 2021: Die Talsohle scheint durchschrittenAusbildungsbilanz Berlin 2021: Die Talsohle scheint durchschrittenNach dem Einbruch durch Corona gab es im vergangenen Jahr wieder einen Zuwachs bei den Ausbildungsverträgen in Berlin.
Read more »

Corona: Berlin fährt die Impf-Infrastruktur herunterCorona: Berlin fährt die Impf-Infrastruktur herunterDie Impfstelle in Spandau und das Impfzentrum auf dem Messegelände schließen. Wie es um die weiteren Impfstellen steht.
Read more »

SUV-Unfall in Berlin: Wer trägt die Schuld an vier Toten?SUV-Unfall in Berlin: Wer trägt die Schuld an vier Toten?Im September 2019 erleidet ein Autofahrer mitten in Berlin einen epileptischen Anfall, vier Menschen sterben. Der Mann hätte sich nicht hinters Steuer setzen dürfen, sagt die Anklage. Er konnte das nicht vorhersehen, argumentiert die Verteidigung. Heute fällt das Urteil.
Read more »



Render Time: 2025-03-26 04:37:01