Kanzler Scholz hat in den vergangenen gut zwei Wochen mehrfach erklärt, warum er keine Taurus-Marschflugkörper an Kiew liefern will. Aber noch nicht im Bundestag. Die Opposition hat da einige Fragen.
Kanzler Scholz hat in den vergangenen gut zwei Wochen mehrfach erklärt, warum er keine Taurus-Marschflugkörper an Kiew liefern will. Aber noch nicht im Bundestag. Die Opposition hat da einige Fragen. am Mittwoch im Bundestag den Fragen der Abgeordneten.
Scholz hat sich allerdings nie explizit zu der technischen Machbarkeit eines Taurus-Einsatzes ohne deutsche Soldaten geäußert. Auf die Frage, ob es ohne deutsche Soldaten nicht geht, sagte er auf der dpa-Chefredaktionskonferenz: „Das, was andere Länder machen, die andere Traditionen und andere Verfassungsinstitutionen haben, ist etwas, das wir jedenfalls in gleicher Weise nicht tun können.“Womit wir beim zweiten Vorwurf der Union wären.
Der Druck aus dem Bundestag dürfte den Kanzler jedenfalls erstmal nicht dazu bringen umzuschwenken. Wenn das Parlament am Donnerstag erneut auf Antrag der Union über die Lieferung abstimmt, wird es mit ziemlicher Sicherheit keine Mehrheit dafür geben. Wenn überhaupt dürften nach jetzigem Stand nur einzelne Koalitionsabgeordnete für den Antrag stimmen.
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