„Nicht zu Ende gedacht“: Bayern kritisiert geplantes Corona-Infektionsschutzgesetz
München - Klaus Holetschek sieht noch viele offene Fragen beim geplanten neuen Infektionsschutzgesetz. Es sei wie „so oft“ bei einem Bundesgesetz, „es kommt ein Gesetz und es wird nicht zu Ende gedacht“, kritisierte Bayerns Gesundheitsminister am Donnerstag im ARD-„Morgenmagazin“. „Welche Parameter gelten wann? Wie funktionieren Kontrollen, zum Beispiel, wenn die FFP2-Maske nicht gilt?“ nannte er als Beispiele.
Er hätte sich aber gewünscht, dass das Paket insgesamt angeschaut werde. Außerdem müsse die einrichtungsbezogene Impfpflicht ausgesetzt werden. Klaus Holetschek sieht viel Klärungsbedarf bei Infektionsschutzgesetz . © IMAGO / Sven SimonIMAGO / Sven Simoninformiert Sie über alle wichtigen Geschichten aus dem Freistaat. Melden Sie sich hier an.. Als nächstes wird sich das Bundeskabinett mit den Vorschlägen der zuständigen Minister befassen. Dann ist der Bundestag am Zug.
United States Latest News, United States Headlines
Similar News:You can also read news stories similar to this one that we have collected from other news sources.
Corona-Pandemie - Unterschiedliche Reaktionen auf Vorschlag für InfektionsschutzgesetzDer Entwurf für ein neues Infektionsschutzgesetz des Bundes hat unterschiedliche Reaktionen ausgelöst. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) begrüßte die Einigung. Einige Bundesländer kritisierten, der Bund stelle ihnen zu wenige Instrumente zur Verfügung.
Read more »
Corona: Neues Infektionsschutzgesetz fertig – Lauterbach sieht Deutschland für den Herbst „gut gerüstet“In Vorbereitung auf den Corona-Herbst in Deutschland ist laut Gesundheitsminister Lauterbach ein neues Infektionsschutzgesetz vereinbart worden.
Read more »
Corona-Pandemie - Bundesärztekammer hält geplantes Infektionsschutzgesetz für zu vageDie Bundesärztekammer hat die Vorlage der Ampel-Koalition für ein neues Infektionsschutzgesetz als teilweise vage bezeichnet.
Read more »
Verhandlungen über neues Corona-Infektionsschutzgesetz offenbar beendetDie Bundesregierung hat ein neues Gesetz verhandelt, um die Corona-Welle im Herbst einzudämmen. Details wollte Lauterbach aber noch nicht verraten.
Read more »
Corona: Neues Infektionsschutzgesetz fertig – Lauterbach sieht Deutschland für den Herbst „gut gerüstet“In Vorbereitung auf den Corona-Herbst in Deutschland ist laut Gesundheitsminister Lauterbach ein neues Infektionsschutzgesetz vereinbart worden.
Read more »