Linke vs. „Bündnis Sahra Wagenknecht“: Beide gehen neuerdings getrennte Wege. Fraktionschef Bartsch sieht das Ende der Linksfraktion nahen.
Dietmar Bartsch - Der Linken-Fraktionsvorsitzende Dietmar Bartsch. Er ist seit 2005 Mitglied des Deutschen Bundestages. - Foto: Serhat Kocak/dpa
Der Chef der Linken im Bundestag, Dietmar Bartsch, rechnet mit der baldigen Auflösung seiner Fraktion. „Ich habe mehrfach auch öffentlich gesagt, dass die Linksfraktion politisch am Ende ist“, sagte Bartsch. „Es wird so sein, dass wir in absehbarer Zeit keine Fraktion mehr im Deutschen Bundestag sein werden.“ Allerdings könnte sich das Verfahren noch etwas hinziehen.
Vier von zehn Abgeordneten um die ehemalige Fraktionschefin Sahra Wagenknecht, die aus der Partei die Linke ausgetreten sind, warben bei einer Sitzung für ihren Antrag, vorerst in der Fraktion zu bleiben. Das solle der geordneten Abwicklung dienen, auch mit Rücksicht auf die Fraktionsmitarbeiter, sagte der Abgeordnete Christian Leye. „Wir haben von Anfang an gesagt: Wir trennen uns, aber wir trennen uns wie Erwachsene - kein Rosenkrieg.
Wagenknecht und neun weitere hatten vor etwa zwei Wochen ihren Austritt aus der Partei Die Linke erklärt und angekündigt, ein Konkurrenzprojekt zu gründen. Trotzdem hatten die zehn Abgeordneten beantragt, zunächst Mitglieder der Linksfraktion zu bleiben. Wie lange die übrigen 28 Abgeordneten der Linken das tolerieren, stand bei der heutigen Sitzung zur Debatte.
Ohne die zehn Abgeordneten um Wagenknecht fehlt der Linken die nötige Mindestzahl von 37 Mandaten für eine Fraktion. Sie könnte als Gruppe weitermachen, hätten dann aber weniger parlamentarische Rechte und bekäme weniger staatliche Unterstützung.
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