Die Demokratie befindet sich weltweit auf dem Rückzug. Zu diesem ernüchternden Schluss kommt die globale Demokratieagentur International Idea in Stockholm.
Es ist nicht nur der russische Angriffskrieg in der Ukraine oder die Unterdrückung der Menschen in Myanmar. In der ganzen Welt haben es die demokratischen Freiheiten gegenwärtig sehr schwer.
Von den über 170 untersuchten Staaten weltweit stuft International Idea derzeit über ein Drittel als Autokratien ein. Die demokratischen Formen des Zusammenlebens überwiegen noch. Allerdings seien diese in fast 50 Demokratien im letzten Jahr weiter geschwächt worden, heisst es im Jahresbericht zum Zustand der Demokratie in der Welt. In elf Ländern ist die demokratische Staatsform sogar in drei oder mehr der 16 untersuchten Merkmale schwächer geworden.
In Kenia und Brasilien haben sich Wahlbehörden bewährt, nachdem Verlierer unbegründet den Vorwurf von gestohlenen Wahlen erhoben hatten. Positiv wertet der Jahresbericht auch die zunehmenden Proteste in vielen autoritären Staaten: Dazu gehört auch das bevölkerungsreichste Land der Welt, das diktatorisch regierte China.
Schweiz: Herausragende Volksrechte, geringe Wahlbeteiligung Anders sei die Situation in stabilen Demokratien, so der Weltdemokratiebericht. In der Schweiz etwa hätten die Bürgerinnen und Bürger sogar direkt an der Urne zweimal über die geführte Corona-Politik abgestimmt.
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