Ausweiszwang: Referendum scheitert wohl wegen zu wenig Unterschriften

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«Waren bei der Schätzung zu optimistisch»: Bevölkerung wird wohl nicht über den «Ausweiszwang im Internet» abstimmen können.

am letzten Donnerstag zeichnet sich immer mehr ab, dass die Schätzung des Komitees «Ausweiszwang Nein» zu optimistisch war. Das schreibt das Komitee in einer Mitteilung.

«Durch die ausserordentlich späte Mobilisierung in diesem Referendum bestand nur die Chance auf Erfolg, wenn genügend Personen unseren neuen persönlichen Unterschriftenbogengenerator nutzen», heisst es in der Mitteilung weiter. Dieser erstellt einen an die Wohngemeinde der unterzeichnenden Person adressierten Bogen. Damit werden die Bögen nicht erst an das Komitee gesendet, wodurch viel Zeit gewonnen wird.

Fouquet geht davon aus, dass es noch verschiedene Änderungsanträge geben wird. «Das haben Parlamentarierinnen und Parlamentarier teils auch schon öffentlich gesagt. Viele sindund ihnen war nicht wirklich bewusst, was sie da durchgewunken haben.» Selbst Befürworter des Gesetzes wollen laut Fouquet keinen Ausweiszwang im Internet.

Wie viele gültige Unterschriften tatsächlich eingereicht worden sind, wird die Bundeskanzlei in den nächsten Wochen bekannt geben.Mit dem täglichen Update bleibst du über deine Lieblingsthemen informiert und verpasst keine News über das aktuelle Weltgeschehen mehr.

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