Das Bundesverwaltungsgericht hat dem amerikanischen Tech-Giganten Apple recht gegeben: Die Schweiz muss das Bild eines gewöhnlichen Apfels als Marke für Audio und Video eintragen lassen, nachdem sie teilweise Widerstand leistete.
Es geht im Streit um das Bild eines naturgetreu abgebildeten Granny Smith – also nicht um den weltberühmten angebissenen Apfel. Der amerikanische Tech-Gigant hat auch den gewöhnlichen Apfel in vielen Ländern als Marke eintragen lassen. Nur Kambodscha, Samoa und die Schweiz leisteten teilweise Widerstand.
Nicht als Logo verwendenGegen diesen Entscheid wehrte sich Apple vor dem Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen. An der mündlichen Gerichtsverhandlung im April argumentierte der Anwalt von Apple, es gehe nicht um den Schutz eines Apfels: Dass das Bild eines Apfels als Inhaltsangabe verwendet werden könne, schliesse die Eintragung als Marke nicht aus. Dieses bestimmte Bild – der Granny Smith – dürfe nicht als Logo verwendet werden.
Die Angst des ObstverbandsDer Apple-Fall hat in den letzten Monaten für viel Wirbel gesorgt. Der Schweizer Obstverband hatte Angst, sein rotes Apfel-Logo mit dem weissen Kreuz ändern zu müssen. «Wir befürchteten, dass sich der Schutz der Marke auf alle Formen von Äpfeln erweitert», sagt Jimmy Mariéthoz, Direktor des Schweizer Obstverbands, gegenüber SRF.
Apple legt Wert darauf, sein Symbol – der Apfel – in verschiedenen Ausführungen zu schützen, um der ganzen Welt zu zeigen: Der Apfel gehört Apple. Autor: Stefan Vogler Markenexperte, HWZ Darüber zeigt sich der Obstverband erleichtert: «Dass es nicht nötig ist, unser Logo zu ändern, ist eine gute Neuigkeit», so Mariéthoz. Der Verband verzichte deshalb auf Massnahmen.
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Apfelbild von Apple nicht als Marke schützbarDas Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass das Apfelbild von Apple nicht als Marke geschützt werden kann. Laut Gericht stellt der Apfel keinen betrieblichen Herkunftshinweis dar, sondern beschreibt lediglich den Inhalt von Bild- und Tonaufnahmen. Die Marke bleibt jedoch für Produkte der Klasse 9, wie Aufzeichnungs- und Übertragungsgeräte, weiterhin geschützt.
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