Russland hat vier Gebiete in der Ukraine annektiert – doch wie diese angesichts der ukrainischen Militärerfolge umgesetzt werden sollen, bleibt nebulös. Annexion
Was plant Moskau in den annektierten Gebieten? Laut den Plänen gibt es eine mehrjährige Übergangsphase in den annektierten Gebieten. In den nächsten Tagen wird Putin die Chefs der Regionen ernennen – wohl dieselben Leute, die in den letzten Monaten schon die militärisch-zivile Verwaltung geleitet hatten. Ab 2023 soll als Zahlungsmittel nur noch der russische Rubel gelten, im September nächsten Jahres sollen Lokalwahlen abgehalten werden.
Aus ukrainischer Sicht sind die Annexionen bedeutungslos. Auch verstossen sie eklatant gegen das Völkerrecht. Weiterhin sind in den vier Gebieten Kämpfe im Gang. Dabei rückte die ukrainische Armee in den vergangenen Tagen in drei der vier Regionen vor, die Russen mussten sich an mehreren Orten – offenbar unter teils grossen Verlusten – auf neue Verteidigungslinien zurückziehen.
Was bedeutet die russische Staatsbürgerschaft? Mit der Unterschrift der «Vertreter» von Donezk, Luhansk, Cherson und Saporischja unter den Beitrittsverträgen erhielten alle Bewohnerinnen und Bewohner automatisch die russische Staatsbürgerschaft. Wer das nicht will, kann innert 30 Tagen eine Verzichtserklärung einreichen und erhält im Gegenzug eine ständige Aufenthaltsbewilligung – so sieht es das russische Gesetz vor.
Es ist eine unglaubliche, merkwürdige Situation – Russland wird in ein paar Tagen wohl eine virtuelle Grenze haben. Autor: Denis Trubetskoy Ukrainischer Journalist So kämpfte die russische Armee in der strategisch wichtigen Stadt Liman im Bezirk Donezk vergangene Woche gegen die Einkesselung durch die Ukrainer, während auf dem Roten Platz in Moskau die Annexionen gefeiert wurden.
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