Analyse von Thomas Jäger: Hinter Panzer-Chaos der Ampel verbirgt sich eine Frage: Wie viel ist uns die Ukraine wert?
Die eigentümliche Beschränkung der deutschen Sicherheitsdiskussion auf die Forderung, schwere Waffen in die Ukraine zu liefern, war von Beginn an nicht zielführend. Sie entsprach weder einem ganzheitlichen Blick auf den Krieg in allen seinen Facetten noch dem Kern dessen, was Bundeskanzler Scholz „Zeitenwende“ nennt. Aber sie spiegelte ziemlich ehrlich den hilflosen Zustand sicherheitspolitischer Diskussionen in Deutschland nach sechzehn Jahren der Entwöhnung.
Sind sich die Unterstützer der Ukraine darin mit der ukrainischen Führung einig? Sind sie untereinander einig? Verfolgen die EU-Staaten hier dieselben Ziele? Es ist gut nachvollziehbar, dass diese Fragen von den Verantwortlichen nicht gestellt oder gar eindeutig beantwortet werden. Denn die verschiedenen Äußerungen, die bisher zu registrieren sind, zeigen, dass hier die Interessen sehr weit auseinandergehen.
Gebiete dafür vorgesehen seien. So steht die Entscheidung weiter an, wann für die Ukraine der Krieg mit welchem Ergebnis beendet werden kann. Und ihre Unterstützer müssen sich fragen, wie weit sie diese Ziele durch die Lieferung von Waffen befördern.Damit ist eine zweite Frage verbunden, deren Beantwortung schon jetzt tiefe Risse zwischen den EU-Staaten aufzeigt. Es geht um den zukünftigen Umgang mit Russland.