Ampel findet Kompromiss: Neue Regelung für Verbot von Kinderehen

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Die SPD wollte das eine Modell, die FDP das andere. Doch nun hat sich die Koalition nach Informationen des Tagesspiegels geeinigt, wie Kinderehen auch künftig verboten bleiben sollen.

Die Ampelparteien im Bundestag haben sich beim Umgang mit Kinderehen in Deutschland geeinigt. Das erfuhr der Tagesspiegel aus Koalitionskreisen. Demnach arbeitet das Bundesjustizministerium an einem Referentenentwurf des Gesetzes, der im Laufe des Aprils vorliegen soll und in der Regierung noch abgestimmt wird. Nötig geworden war der Schritt, weil das Bundesverfassungsgericht die bisherige Regelung fürAktuelle Nachrichten, Hintergründe und Analysen direkt auf Ihr Smartphone.

Es gibt eine Übergangsfrist bis Ende Juni. Bis dahin muss eine Lösung her, damit keine Regelungslücke entsteht. Es gab aber einen Konflikt, wie diese Lösung aussehen könnte: Diehatte sich hingegen für die Unwirksamkeitslösung ausgesprochen: Dabei ist jede im Ausland geschlossene Kinderehe in Deutschland per se unwirksam. Dann aber braucht es Folgeregelungen, um Härten zu vermeiden, etwa bei Unterhalt und Renten.

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