Wegen der Corona-Pandemie gab es zwei Jahre Ruhe in Berlin. Aber nun könnten wieder Israel-Hasser über den Kudamm ziehen.
Mit * markierte Felder sind Pflichtfelder. Eine Abmeldung ist jederzeit über einen Link im Newsletter möglich.Al-Kuds-Demonstration in Berlin: Verbot wäre laut Gesetz möglich
Laut Gesetz kann eine Demonstration verboten werden, wenn sie den öffentlichen Frieden stört, indem gegen eine nationale, religiöse oder ethnische Gruppe zum Hass aufgestachelt oder zu Gewalt aufgefordert wird. Krestel erklärte, genau das sei der"Sinn des Al-Kuds-Tags". Die Versammlungsbehörde der Polizei müsse daher ein Verbot aussprechen und das unter Umständen auch von Gerichten überprüfen lassen.
Die Berliner Polizei wurde Anfang des Jahres heftig kritisiert, weil sie den Al-Kuds-Tag in einen"Kalender der Vielfalt 2022" in ihrem Intranet aufgenommen hatte. Der 29. April war dabei mit dem Hinweis"Al-Quds-Tag" versehen. Später entschuldigte sich die Polizei und erklärte, der Tag sei"ausschließlich als einsatzrelevantes Ereignis enthalten" gewesen. Daher sei der Titel des Kalenders falsch gewählt worden und man habe ihn geändert.
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