In der Ost-Ukraine kommt es zu Kämpfen zwischen Militär und Separatisten. Olaf Scholz warnt auf der Münchner Sicherheitskonferenz eindringlich vor einer Invasion russischer Truppen.
Scholz spricht über eine drohende Kriegsgefahr Bundeskanzler Olaf Scholz hat angesichts der weiter wachsenden Spannungen zwischen Russland und der Ukraine vor einem Krieg zwischen den beiden Ländern gewarnt. „In Europa droht wieder ein Krieg. Und das Risiko ist alles andere als gebannt“, sagte Scholz am Samstag in seiner Rede bei der Münchner Sicherheitskonferenz. Die einzige Möglichkeit, die „Krisendynamik“ zu brechen, sei zu verhandeln.
Er habe Putin bei seinem Treffen in dieser Woche in Moskau deutlich gemacht, dass „jede weitere Verletzung der territorialen Integrität der Ukraine hohe Kosten für Russland haben wird – politisch, ökonomisch und geostrategisch“. Auch Deutschland werde das Kosten abverlangen. Das ukrainische Militär hat nach eigenen Angaben seit Samstagmorgen bislang 19 Waffenruhe-Verstöße durch prorussische Rebellen verzeichnet. In den 24 Stunden davor seien es 66 gewesen. Unter anderem hätten die Separatisten mehrere Siedlungen beschossen und dabei schwere Artilleriegeschütze eingesetzt, die gemäß der Minsker Vereinbarung zur Befriedung der Ost-Ukraine verboten seien, teilt das Militär auf seiner Facebook-Seite mit.
Von der Leyen wirft Russland Verstoß gegen UN-Charta vor UN-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat Russland die Missachtung der Charta der Vereinten Nationen vorgeworfen.
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