Die Justizminister der EU-Staaten beraten heute über Hassrede und Hassverbrechen im Internet - mit Vertretern von Facebook und Google: Facebook Google Telegram HateSpeech Hate
Zu dem Treffen im nordfranzösischen Lille werden auch Vertreter von Facebook und Google erwartet. In Deutschland steht vor allem Telegram in der Kritik, weil sich über den Messengerdienst teils radikale Gegner der Corona-Politik organisieren. Für die Bundesregierung soll Justizminister Buschmann an dem Treffen teilnehmen.
Das Bundeskriminalamt hatte angekündigt, Telegram stärker ins Visier zu nehmen. Dort waren mehrfach Bedrohungen und Mordaufrufe verbreitet worden. Die Europäische Kommission hatte im Dezember vorgeschlagen, Hassrede und Hassverbrechen in die gemeinsame Liste der sogenannten EU-Verbrechen aufzunehmen. Dafür wäre allerdings unter anderem die Zustimmung aller EU-Staaten erforderlich.
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