Abstimmung vom 18. Juni: Ein überparteiliches Komitee setzt sich für die Verlängerung einzelner Artikel des Covid19-Gesetzes ein.
01:19:59 Video «Abstimmungs-Arena» zum Covid-19-Gesetz Aus Arena vom 19.05.2023. Bild: SRF/Oscar Alessio abspielen. Laufzeit 1 Minute 19 Sekunden. Mit der Verlängerung des Covid-Gesetzes könnte rasch gehandelt werden, sollte sich die Lage deutlich verschlechtern, argumentiert das Ja-Komitee. Wichtig sei dies namentlich für den Schutz von besonders Gefährdeten.
Dass das Covid-Zertifikat im Inland wieder nötig wird, ist laut Komitee derzeit wenig wahrscheinlich. Mit der Verlängerung könnten nicht zugelassene Medikamente gegen Covid-19 in Verkehr gebracht werden. Auch das Programm zur Entwicklung und Herstellung von Covid-19-Arzneimitteln werde damit gesichert.
Dauer der Gültigkeit hängt von Abstimmung abDas Referendumskomitee um die Bewegungen Mass-voll und Freunde der Verfassung will dagegen einen Schlussstrich ziehen unter die Pandemie. Ein Nein zur Vorlage am 18. Juni bedeute die Rückkehr zur Normalität, argumentieren sie. Passend zum Thema Das befristet gültige Covid-19-Gesetz gibt es seit September 2020, es wurde mehrmals angepasst. In der aktuellen Version gilt es bis Ende Juni 2024. Weil die Räte die Bestimmungen für dringlich erklärt haben, sind diese bereits in Kraft. Bei einem Nein würden sie nur noch bis Mitte Dezember 2023 gelten.
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