Die Polizei will keine Aushänge mehr entfernen, auf denen Geiseln der Hamas zu sehen sind – sofern keine strafbaren Inhalte darauf stünden. Zuvor hatte ein entsprechender Vorfall Empörung ausgelöst.
Plakate von Hamas-Geiseln werden von der Berliner Polizei in Zukunft in der Regel nicht auf eigene Initiative hin entfernt – auch wenn diese unrechtmäßig angebracht sind. Das bestätigte eine Sprecherin der Polizei dem Tagesspiegel. Eine entsprechende Handlungsanweisung für die Beamt:innen sei überarbeitet worden. Demnach sei zwar weiterhin jeder Fall individuell zu prüfen.
„Die polizeilichen Einsatzkräfte sahen sich in der Situation vor Ort unter Handlungszwang“, sagte die Sprecherin der Polizei dem Tagesspiegel zu dem Vorfall. „Da das Erscheinungsbild der Litfaßsäule mit dem Zweck der kommerziellen Werbung durch das vollständige Überkleben mit Plakaten erheblich verändert wurde, ist dieser Umstand den Einsatzkräften überhaupt erst aufgefallen.
Ermittlungsverfahren wegen Sachbeschädigung durch die Berliner Staatsanwaltschaft wegen des fehlenden Anfangsverdachtes eingestellt wurdeSowohl Innensenatorin Iris Spranger als auch Polizeipräsidentin Barbara Slowik bedauerten den Vorfall Ende Oktober. „Uns beiden ist die Sensibilität mehr als bewusst, ebenso die Wirkung des Handelns. Sie ist schmerzlich, für Angehörige furchtbar und das bedauere ich von ganzem Herzen“, sagte Spranger.
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